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Datenschutz


Laut Bundesverfassung hat jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs. Weiter hat jede Person Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Die gesetzlichen Bestimmungen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene bezwecken die Einhaltung des Datenschutzes.

 

Auskünfte und Zuständigkeit

Die Datenbearbeitung durch die Gemeinde richtet sich unter anderem nach dem kantonalen Datenschutzgesetz, dessen Verordnung und nach dem Datenschutzreglement. Die Gemeinde darf privaten Personen, Vereinen und gemeinnützigen Organisationen systematisch geordnete Daten (Listen) bekannt geben. Welche Daten herausgegeben werden dürfen ist klar geregelt. Die erstmalige Bekanntgabe einer Listenauskunft erfolgt durch Verfügung und setzt ein schriftliches Gesuch voraus. Auch bei Einzelauskünften aus der Einwohnerkontrolle ist geregelt, welche Daten bekannt gegeben werden dürfen.

 

Für den Erlass der Verfügungen betreffend Listenauskünfte, für die Entgegennahme von formlosen Anfragen und Gesuchen nach um Akteneinsicht nach Informationsgesetz ist die Gemeindeschreiberin zuständig.

 

Datensperre

Jedermann kann von der Gemeinde verlangen, dass sie seine Daten für Listenauskünfte an private Personen sperrt. Der Nachweis eines schützenswerten Interesses ist nicht erforderlich.

 

Formular Datensperre

 

Aufsichtsstelle

Zur Überwachung des Datenschutzes auf Gemeindeebene, bezeichnet jede Gemeinde für ihren Bereich eine eigene Aufsichtsstelle. In Trubschachen ist dies die Rechnungsprüfungskommission. Die Aufsichtsstelle erfüllt ihr in Artikel 34 des Datenschutzgesetzes zugewiesenen Aufgaben. Sie sorgt ausserdem dafür, dass die Behördenmitglieder und nebenamtliche Miterbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde periodisch über die Bedeutung des Amtsgeheimnisses aufmerksam gemacht werden.

 

Folgendes Mitglied der Rechnungsprüfungskommission gibt auf Wunsch weitere Auskünfte über Datenschutzangelegenheiten:

 

  • Peter Mürner, Grabenmatt 365C, 3555 Trubschachen, Telefon 034 495 64 43

 

Datenschutzgesetz

Datenschutzverordnung

Datenschutzreglement der Gemeinde Trubschachen


Gemeindeverwaltung Trubschachen, 3555 Trubschachen, Tel: 034 495 51 55, E-Mail | Kontakt Français | English